Was sind klassische EZB Aufgaben?

Als gemeinsame Währungsbehörde aller Mitgliedsstaaten der Europäischen Währungsunion ist die Europäische Zentralbank vor allem für die Preisstabilität als vorrangiges Ziel im Euroraum zuständig. Dies macht die Europäische Zentralbank zur wichtigsten geldpolitischen Institution im Eurosystem. Neben Zuständigkeiten in der Bankenaufsicht gehören zu den EZB Aufgaben auch die Verwaltung des Euro und die Genehmigung von Banknoten. Zudem unterstützt die europäische Notenbank die Durchführung der Wirtschaftspolitik der Europäischen Union und ist für die Geldpolitik in der EU zuständig.

Was ist die EZB?

Die Europäische Zentralbank (englisch European Central Bank) wurde 1998, also kurz vor der Einführung des Euro, gegründet und hat ihren Sitz in Frankfurt am Main. Damals wurde auch die Wirtschafts- und Währungsunion gegründet. Zudem erhielt die europäische Notenbank 2007 den Status eines EU-Organs. In der Ausübung ihrer Arbeit ist die EZB unabhängig, muss ihre Arbeit aber regelmäßig gegenüber dem Europäischen Parlament erklären.

Die Organe der Zentralbank sind das Direktorium mit Präsidenten, Vizepräsident und weiteren Mitgliedern sowie der EZB-Rat. Hierzu gehören neben dem EZB-Direktorium die Präsidenten der Notenbanken der 19 Staaten, die den Euro als Zahlungsmittel nutzen. Dazu kommt der Erweiterte Rat.

In diesem sitzen neben dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten auch die Präsidenten der Zentralbanken der 27 Mitgliedsstaaten der EU. Dies bedeutet, dass in diesem Rat auch die Notenbank-Präsidenten der Staaten sitzen, die den Euro bisher nicht eingeführt haben. Der Erweiterte Rat übernimmt die Aufgaben, die vor der Gründung der Europäischen Zentralbank in den Verantwortungsbereich des Europäischen Währungsinstituts gefallen sind.

Dazu gehört unter anderem die Erhebung von statistischen Daten. Der Erweiterte Rat erstellt auch den Jahresbericht der Europäischen Zentralbank und Erlasse zu Vorschriften für die Standardisierung und Meldung der Tätigkeiten der nationalen Notenbanken nach Frankfurt. Der Erweiterte Rat legt auch die Arbeitsbedingungen für alle EZB-Mitarbeiter fest. Den Erweiterten Rat wird es so lange geben, bis alle Mitgliedsstaaten den Euro eingeführt haben.

Wofür ist die EZB verantwortlich?

Das wichtigste Ziel ist die Sicherung der Preisstabilität in der Eurozone. Im Rahmen der Einhaltung dieses Hauptziels unterstützt die Europäische Zentralbank die allgemeine Wirtschaftspolitik der Europäischen Union im Euro-Währungsgebiet.

Im Rahmen der Bankenaufsicht sind die Währungshüter für die Sicherheit und Stabilität des Europäischen Bankensystems zuständig. Die Aufgaben der EZB bei der Kontrolle des Bankensystems kamen 2014 hinzu. Diese beziehen sich auf alle Banken der Europäischen Union, nicht nur im Euroraum. Die Zentralbank legt die Kriterien für 120 große Banken fest und kontrolliert deren Einhaltung.

Zudem muss der EZB-Rat stetig die Preisentwicklung im Eurosystem beachten und Risiken für die Preisstabilität abwägen. Auf dieser Basis können dann Entscheidungen im Bereich der Geldpolitik getroffen werden. Seit November 2019 ist die Französin Christine Lagarde die erste Frau an der Spitze der Notenbank. Zuvor war der Italiener Mario Draghi EZB-Direktor.

Woher stammt das Kapital der EZB?

Als Nachfolgerin des Europäischen Währungsinstituts hat die EZB eine eigene Rechtspersönlichkeit und haftet daher selbst. Neben der institutionellen Unabhängigkeit gilt bei der Europäischen Zentralbank finanzielle Unabhängigkeit. Die einzelnen Mitgliedsstaaten sind zu einem bestimmten Prozentsatz an der europäischen Notenbank beteiligt, beispielsweise Deutschland mit 18 Prozent oder Frankreich mit 14, Prozent.

Kleinere Staaten wie Irland oder Bulgarien sind mit geringeren Prozentsätzen an der Zentralbank beteiligt. Die Europäische Zentralbank verfügt über einen eigenen Haushalt und die Mitglieder zahlen Gelder ein. Das Kapital stammt daher mehrheitlich von den 28 Notenbanken der EU, darunter auch der Deutschen Bundesbank.

Welche Länder betreut die EZB?

Gemeinsam mit den nationalen Zentralbanken alle EU-Mitgliedstaaten bildet die Europäische Zentralbank das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Das Europäische System besteht aus allen Ländern, die den Euro als Zahlungsmittel eingeführt haben. Dies sind nicht alle EU-Mitgliedsstaaten. So wird beispielsweise in Polen weiter mit Zloty bezahlt, in Dänemark mit Dänischen Kronen.

Dass bis heute noch nicht alle EU-Länder den Euro eingeführt haben, hat verschiedene Gründe. So lehnten beispielsweise die Dänen die Einführung des Euro in einer Volksabstimmung die Einführung der Gemeinschaftswährung ab. Möchte einer der EU-Staaten die Euro-Währung einführen, so muss er die sogenannten Maastricht-Kriterien einhalten. Dies ist einigen Staaten bisher nicht gelungen.

Welche EZB Aufgaben fallen in der Regel an?

Die Aufgaben und Ziele der Europäischen Zentralbank sind im Artikel 127 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) festgelegt. Dazu verfügen sowohl die EZB wie der ESZB über eigene Satzungen. Zu den wichtigsten Aufgaben gehören

• die Festlegung der Geldpolitik im Euro-Raum und deren Ausführung
• Devisengeschäfte
• das Halten und Verwalten der Währungsreserven der Mitgliedsstaaten
• die Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungssysteme.

Außerdem genehmigt die Europäische Zentralbank Euro-Banknoten. Diese werden aber von den nationalen Zentralbanken der einzelnen Mitgliedsländer ausgeben. Zudem werden gemeinsam mit den nationalen Zentralbanken Statistiken erhoben, beispielsweise zur Inflation in Euroraum. Im Bereich der Finanzstabilität und der Aufsicht von Banken und Finanzinstituten übernimmt die Notenbank weitere Aufgaben.

Immer wieder ist es zudem eine der EZB Aufgaben, die Europäische Gemeinschaft oder nationale Behörden zu beraten. Letztlich sind die EZB-Währungshüter für eine einheitliche Geldpolitik in der Europäischen Union zuständig und können dabei auf ein breites geldpolitisches Instrumentarium zurückgreifen.

Aufgaben des EZB-Rats

Der EZB-Rat kommt zweimal im Monat zusammen und bespricht die wirtschaftliche und monetäre Entwicklung sowie die geldpolitische Strategie in der Eurozone. Alle sechs Wochen fasst der EZB-Rat geldpolitische Beschlüsse. Hierzu gehört beispielsweise die Anhebung der Leitzinsen, was eine der wichtigsten Aufgaben ist. Zudem kann der EZB-Rat, wie beispielsweise in der Corona-Pandemie oder während der Eurokrise 2010, Programme beschließen, um den Mitgliedsstaaten unter die Arme zu greifen. Dies hilft oft auch den zahlreichen Aktien Branchen.

Die Aufgaben und Ziele umfassen daher auch die Gestaltung und die Durchführung der Wirtschafts- und Währungspolitik der EU. Sie kontrolliert die Geldmenge der gemeinsamen Währung ebenso wie die Inflation und verwaltet die europäischen Währungsreserven. Dazu kauft oder verkauft sie auch andere Währungen, um die Wechselkurse im Rahmen zu halten.

Aufgaben des Direktoriums

Das Direktorium bereitet die Sitzungen des Rats vor und führt die Geldpolitik auf der Basis der Beschlüsse des EZB-Rats durch. Dabei arbeitet die Notenbank mit einer Zwei-Säulen-Strategie, die die Beurteilung der Risiken mit Blick auf die Preisstabilität sowie einer Analyse der monetären und wirtschaftlichen Situation umfasst.

Im Rahmen der Preisstabilität, der wichtigsten EZB Aufgabe, arbeitet die Zentralbank daran, den Preisanstieg bei etwa zwei Prozent zu halten. Diesen Wert sieht sie als optimal für die Preisstabilität in Europa an. Eingreifen können die Währungshüter hier insbesondere über die Anpassung der Leitzinsen. Der Leitzins gibt an, zu welchen Konditionen sich Banken bei Zentral- und Notenbanken Geld beschaffen oder anlegen können. Streng genommen gibt es drei Leitzinssätze:

• den Mindestbietungssatz
• den Einlagensatz und
• den Spitzenrefinanzierungssatz.

Der Mindestbietungssatz ist der Zinssatz für Kredite mit einer Laufzeit von einer Woche. Den Einlagensatz zahlen Banken für Einlagen bei nationalen Notenbanken und der Spitzenrefinanzierungssatz ist der Tagesgeld-Zinssatz.

Über sogenannte ständige Fazilitäten können Kredite oder andere Geldanlagen zwischen der Zentralbank und einzelnen Geschäftsbanken vereinbart werden. Dazu gehören Spitzenrefinanzierungsfazilitäten und Einlagefazilitäten.

Über Offenmarktgeschäfte wie den Kauf von Anleihen kurbelt die Notenbank die Wirtschaft eines unter Druck geratenen Landes an. Sie kauft beispielsweise Staatsanleihen von Staaten, die sich in einer schwierigen wirtschaftlichen Situation befinden und versucht so, die Geldmenge zu erhöhen.

Im Übrigen sind die europäischen Geschäftsbanken im Euroraum verpflichtet, einen Teil ihres Kapitals als Sicherheit bei den Notenbanken zu hinterlegen, die sogenannte Mindestreserve. Auf diesem Weg wird die Geldmenge am Markt verkleinert. Damit verfügt die Notenbank über einige geldpolitische Instrumente, um ihr Ziel der Preisstabilität zu erreichen.